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EIT:LETTER TO THE EUROPEAN COMMISSION

24/4/2020

Wir brauchen neue europaeische hochtechnologische Industrien

Ursula Von der Leyen

Paolo Gentiloni

Thierry Breton

Margrethe Vestager

Dubravka Suica

Vera Jourova

Maros Sefcovic

Turin, 24/4/2020

Betr.: Marshallplan und Technologie : Sitzung 28 April des EP um EIT

Frau Präsidentin,

Wir wünschen hierbei Sie über die Sitzung , diejenige schon für April 28 bei dem Ausschuß “Industrie, Forschung und Energie” des Europäischen Parlaments,um das  Europäische Innovations- und Technologieinstitut  und die damit verbundene Strategische Innovationsagenda 2021–2027: Förderung des Innovationstalents und der Innovationskapazität programmiert ist aumerksam machen (sieh die  Tagesordnung des Ausschusses https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/ITRE-OJ-2020-04-28-1_DE.html ).

Wir betrachten das betreffende Vorhaben als unlogisch und gefährlich. In der Tat, ist, nach der Koronavirus-Krise, alles verändert, in Europa und überall in der Welt; infolgedessen, müssen alle vorherige Politiken durchgedacht werden. Wie Sie gesagt haben: “Die vielen Milliarden, die heute investiert werden müssen, um eine größere Katastrophe abzuwenden, werden Generationen binden. Deshalb haben wir die Pflicht, das Geld aus unserem nächsten Haushalt besonders klug und nachhaltig zu investieren. Es muss bewahren helfen, was uns lieb und teuer ist und das Gefühl der Gemeinschaft unter den Nationen Europas erneuern. Und es muss eine strategische Investition in unsere Zukunft sein”Damit unser Haushalt den neuen Anforderungen gerecht wird, müssen wir ihn entsprechend zuschneiden”

Im Licht Ihrer oben erwähnten Betrachtugen, fragen wir uns, welches Sinn eine neue Regelung  für Technologie in Europa machen kann, die schon vor der Entstehung der Koronavirus-Krise ausgedacht wurde, und die in diesem Augenbick diskutiert wird, wenn man noch nicht weißt, wie Dinge am Ende gehen werden, und  welche Strategie Europa für die nächsten 7 Jahre wählen wird. Sie haben auch eine erweiterte Debatte darum aufgefordert.

Zweitens, sollte sich die Konferenz für die Zukunft Europas nach dem technologischen Übergang, und nicht nach dem Status Quo,richten. Die bisherigen technologischen Tätigkeiten in Europa waren offenbar schon vor der Krise nicht zufriedenstellend. Die Rückständigkeit Europas gegenüber Amerika und China (Web Economy, Big Data, Kryptowährungen)  is ständig gewachsen, und wächst noch jetzt. Wie das europäische Parlament selbst festgestellt hat, hat China Europa seit 2013, für was die Investitionen in R&D anbelangt,  überwunden (sieh Anhang1). Was will Europa dagegen tun?

Sogar wenn die Politik dazu nicht zustimmen wollte, wird die wirtschaftliche Lage Europas am Ende der Krise so viel  geändert sein, daß die vorigen Prioritäten automatisch umgewältzt werden. Dies gilt auch für die Prioritäten der Kommission, wo die Fähigkeit neue, bedeutsame, Ertragsquellen für Bürger (nicht nur rechnungstechnischer Art) zu erschliessen, eine vorrangige Rolle spielen wird.

Sie auch haben gesagt: “Unsere Welt hat sich verändert”. Die bisherigen Praxen der europäischen Wirtschaft, wobei die neuen Entwicklungen in den Gebieten der Verteidigung, des Raum- und Luftfahrts, des Digitalen, der Biologie, der Transporten, der Umwelt, der Kommunikation, der Organisation, zu zersplittert waren, um eine kritische Masse gegenüber die Wettbewerber darzustellen,  müssen durchaus übergedacht und überwunden werden. Ein einziges europäisches Programm muß die Zentralbank, die Europäische Investitionsbank, die Kommission, den Rat, die Staaten, die Laender, die Unternehmen und die Städte so einbinden,  um uns zu erlauben, gleichzeitig DARPA und “China 2050” zu widerstehen.

Mitgliedstaaten benützen heute die Möglichkeiten, die paradoxerweise von der Krise angeboten weden, in einem selbstzestörerischen Weg. Z.B., haben die Italiener von “Immuni” das europäische Konsortium “PEPP-PT” verlassen, und jetzt werden sie von den italienischen Regionen, von Google und Microsoft boykottiert. Die Union muß diese Verwirrung aufhalten! Sie muß ein europäisches “Immuni”, mit Anwendung vom GDPR, unter der Kontrolle des europäischen Gerichtshofs und von Europol bereitstellen! Europa muß der Garant des GDPRs sein.

Mit all diesem in Sicht, haben wir jetzt das Buch “The European Technology Agency, with a proposal of Associazione Culturale Diàlexis for the Conference on the Future of Europe” (Anhang 2) herausgegeben, das wir hoffen, den europäischen Gesetzgebern von Hilfe sein kann, wenigstens mit dem analytischen Vorschlag, der als Beilage des Buches erscheint. Wir senden das Buch auch den dazu zuständigen Kommissaren und Euroabgeordneten, in der Hoffnung, daß jemand zeitgemäß handelt.

Wir werden diese besondere Aufmerksamkeit auch zum Gedenken des 70.ten Jahrestags der Schuman Deklaration, und des 2500.ten Jahrestags der Kämpfe an den Thermopylen and von Salamina,  zwischen dem 9.ten Mai bis die ersten Tage von September widmen, die wir durch eine Serie von digitalen Veranstaltungen beleben werden, zu denen, hoffen wir, die Institutionen teilnehmen werden.Wir werden Ihrem Staff die link übersenden.

Wir hoffen auch, daß diese Veranstaltungen den Anfang einer kulturellen Bewegug darstellen können, diejenigen  die heutige Haltung der europäischen Eliten verändern wird. Sie sollen nicht die “planlosen Eliten” bleiben, die schon seit 30 Jahren Glotz, Hirsch und Süßmuth stigmatisiert hatten.

Wir bleiben jedenfalls zu Ihrer Verfügung, diese Themen zu vertiefen, mit dem Zweck einer erfolgreichen Lösung der vielen und dringlichen Fragen, die heute vor Europa stehen.

Ich danke Ihnen im vorab für Ihre Aufmerksamkeit, und verbleibe,

Für Associazione Culturale Diàlexis,

Der Vorsitzende

Riccardo Lala

Asssociazione Culturale Diálexis Via Bernardino Galliari 32, 10125 Torino  TO (Italy) ++39 011.6690004 
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